Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 02.07.2014

Was gibt es neues aus dem Gemeinderat? Am 2.7. war die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates in Tabarz. Hier (vorbehaltlich der Protokoll-Freigabe) die Ergebnisse:

Gemäß Tagesordnung wurden folgende Punkte behandelt:

1. Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder durch den Beauftragten

Jeder Gemeinderat gelobte, seine Pflichten gewissenhaft auszuüben und bekam eine Verflichtungsurkunde.

2. Wahl des Vorsitzenden des Gemeinderates

Mit 13 von 16 Stimmen wurde Otto Böttcher zum Vorsitzenden des Gemeinderates gewählt.

3. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Mit 11 Stimmen wurden gewählt:

  • zum ersten Beigeordneten: Jürgen Kehl
  • zum zweiten Beigeordneten: Dieter Hellmann

Der neue erste Beigeordnete Jürgen Kehl hat sich in diesem Zusammenhang für die in der Vergangenheit von Christian Theodor geleistete Arbeit als Vertreter im Amt des Bürgermeisters herzlich bedankt.

4. Besetzung der Ausschüsse

Den Vorschläge der beiden Fraktionen zur Besetzung der Ausschüsse wurden jeweils einstimmig zugestimmt. Die Listen der Mitglieder werden noch in der Rathausinformation veröffentlicht.

5. Bürgeranfragen

In der abschließenden Runde zu Bürgeranfragen ging es um den Status Kindergarten, das Gerücht, dass die Remise (ehemalige Touristinformation) verkauft werden soll, der DDR Ausstellung vom Verein „Wir ab 50 in Tabarz“ und die nächsten Schritte.

Zum Status Kindergarten wurde von Seiten der Verwaltung gesagt, dass in der nächsten Woche Ausschreibungsunterlagen angefordert werden können, aber auch noch bestimmte Dinge z.B. mit der LEG geklärt werden müssen. Jürgen Kehl wird den konkreten Status als einer der dringendsten Punkte umgehend versuchen aufzuklären.

Zum angeblich geplanten Verkauf der Remise (ehemaligen Touristinformation) gab es keine konkreten Informationen. Ein Verkauf ist nicht wirklich ausgeschrieben, aber eine Marktsondierung/Wertermittlung stattfinden soll.

Es gab außerdem die Frage nach einem neuen Ort für die „DDR-Ausstellung“ vom Verein „Wir ab 50 in Tabarz“. Hier hatte Dieter Hellmann geantwortet, dass evtl. die Möglichkeit besteht, in der alten Schmuckfabrik Räumlichkeiten anzumieten.

Als nächste dringliche Schritte stehen neben der Schaffung von Klarheit die Änderung der Satzung auf dem Programm. Eine Übergabe der ersten Beigeordneten (Christian Theodor an Jürgen Kehl) hat bereits am Folgetag der Sitzung statt gefunden.

Insgesamt war es eine vergleichsweise kurze, effektive und von positiver Grundstimmung geladene Sitzung. Jetzt packen wir es an!